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Fahrzeuge

Ab 2030 nur noch emissionsfreie Fahrzeuge

Ab dem Jahr 2030 sollen in Deutschland ausschließlich emissionsfreie Fahrzeuge zugelassen werden. Die Kommunen sollen von Bund und Ländern dabei unterstützt werden, ihre Fahrzeugflotten emissionsfrei umzugestalten.
Die Entwicklung und der Vertrieb neuer Antriebstechniken soll ohne öffentliche Subventionen erfolgen.
Der durch die neuen Antriebstechniken zwangsläufig einsetzende Strukturwandel muss von den Arbeitgebern sowie Bund und Ländern bereits frühzeitig durch Qualifikationsmaßnahmen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer begleitet werden, um Arbeitsplatzverluste zu vermeiden.

Begründung:
Die deutsche Automobilindustrie ist seit vielen Jahrzehnten Weltspitze. Auch mangels politscher Vorgaben droht sie nun aber den Anschluss an fortschrittliche und umweltfreundliche Antriebstechnologien zu verlieren. Durch ein politisch gesetztes Verfallsdatum für konventionelle Antriebstechnologien wird der notwendige Innovationsdruck erzeugt.
Das Beispiel der deutschen Solarindustrie zeigt, dass die Entwicklung neuer Technologien zwar kurzfristig durch öffentliche Subventionen gefördert werden kann, die Wettbewerbsfähigkeit so entstandener neuer Branchen langfristig aber gefährdet wird.
Vorreiter beim emissionsfreien Verkehr soll der ÖPNV sein; die Kommunen benötigen für diese Aufgabe die Unterstützung der Länder und des Bundes. Damit mit einem etwaigen Stellenabbau bzw. veränderten Anforderungsprofilen für die Arbeit in der Automobilindustrie keine Arbeitsverluste einhergehen, sollen Arbeitgeber und öffentliche Hand bereits frühzeitig umfangreiche Qualifikationsmaßnahmen für die Beschäftigten anbieten. So soll es allen Beschäftigen ermöglicht werden, sich alternative berufliche Möglichkeiten zu erschließen und ihre Beschäftigung so langfristig zu sichern.